Eine Sozialstaatsreform bedeutet nicht Abbau, sondern Optimierung und Fokussierung

Arbeitgeberpräsident Dr. Rainer Dulger erklärt zur Arbeit der Sozialstaatskommission:

Eine Sozialstaatsreform bedeutet nicht Abbau, sondern Optimierung und Fokussierung

Berlin, 11. November 2025. „Die Sozialstaatskommission muss Vorschläge für eine grundlegende Sozialstaatsreform erarbeiten. Es gibt mehr als 500 Sozialleistungen. Deutschland gibt Milliarden für Sozialleistungen aus, ohne die Wirkung zu bewerten. 

Dies ist nicht nachvollziehbar – und ein Schlag ins Gesicht für alle, die in Vollzeit arbeiten und Steuern zahlen. Ein moderner Sozialstaat überzeugt, wenn er wirksam da hilft, wo Hilfe gebraucht wird. Eine Sozialstaatsreform bedeutet nicht Abbau, sondern Optimierung und Fokussierung.

Gerade in einer alternden Gesellschaft muss der Sozialstaat Arbeit fördern statt verhindern. Ziel muss sein, dass Menschen möglichst von ihrer eigenen Arbeit ohne Sozialleistungen leben können. Die Kommission muss daher konkrete Vorschläge machen, wie Begriffe vereinheitlicht und Sozialleistungen zusammengefasst werden können.

Wer Menschen in Arbeit bringen will, muss auch die Arbeitsverwaltung neu aufstellen: schneller, digitaler, weniger Doppelstrukturen. Dann wird der Sozialstaat wieder das, was er sein soll: ein Sprungbrett, kein Geflecht, in dem man sich verheddert.“