19.09.2019

Nominierung der EU-Kommission und Ressortverteilung

Die designierte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will mit ihrem neuen Kollegium am 1. November die Arbeit aufnehmen: Sie hat nun sowohl die Führungsstruktur als auch die Aufgabenverteilung EU-Kommission erneuert.
Ursula von der Leyen hat am 10. September die von den Mitgliedstaaten vorgeschlagenen Kommissionsmitglieder sowie ihre jeweiligen Zuständigkeitsbereiche vorgestellt. Die Kommissionspräsidentin und drei Exekutive Vizepräsidenten bilden die Führung der Kommission; zudem gibt es fünf weitere Vizepräsidenten.

Bei der Führungsstruktur gibt es einige Neuerungen. Die Vizepräsidenten der Kommission – deren Anzahl höher als bei der amtierenden Kommission ist – haben weiterhin ihre koordinierende Funktion. Die Exekutiv-Vizepräsidenten Frans Timmermans (S&D), Margrethe Vestager (RE) und Valdis Dombrovskis (EVP) sind besonders hervorgehoben und agieren zusätzlich als normale Kommissare mit eigenen Generaldirektionen. Unter ihnen ist der Lette Dombrovskis für den Sozialen Dialog zuständig.

Die Aufgabenverteilung der Kommission ist unübersichtlicher geworden, besonders arbeitgeberrelevante Bereiche sind auf verschiedene Kommissionsmitglieder aufgeteilt. Für die meisten arbeitsmarkt- und sozialpolitischen Themen ist der Kommissar für Arbeitsplätze Nicolas Schmit (S&D) zuständig. Wichtige Überschneidungen gibt es beispielsweise mit der Kommissarin für Gleichstellung Helena Dalli (S&D), die etwa für Entgelttransparenz und die Frauenquote zuständig ist, und dem Kommissar für Wirtschaft Paolo Gentiloni (S&D), der die Federführung für die geplanten Arbeitslosenrückversicherung übernehmen wird.

Die Zusammenstellung des Kollegiums ist vielfältiger geworden. Wie die designierte Präsidentin versprochen hatte, wird die neue EU-Kommission zum ersten Mal fast gleich viele Frauen und Männer haben. Auch die politische Zugehörigkeit der Kommissionsmitglieder ist anders gewichtet: Die Sozialdemokraten haben knapp die meisten Mitglieder, gefolgt von der Europäischen Volkspartei.

Im nächsten Schritt werden die Kommissionsmitglieder durch die fachlich zuständigen Ausschüsse des Parlaments angehört. Wie bei vorherigen Kommissionen wird auch dieses Mal erwartet, dass einzelne Kandidatinnen oder Kandidaten diesen Schritt nicht schaffen werden. Die Abstimmung über die gesamte Kommission ist für die Oktober-Plenarsitzung vorgesehen. Anders als bei der Abstimmung über die Kommissionspräsidentin ist dieses Mal nur die Mehrheit der Stimmen – statt der Mehrheit der Mitglieder – notwendig.