Europa 2020-Strategie

Vorrang für Wettbewerbsfähigkeit, Wachstum und Beschäftigung

„Europa 2020“ ist die auf zehn Jahre angelegte Wachstumsstrategie der Europäischen Union. Dabei geht es um mehr als nur die Überwindung der Krise. Zentrales Ziel der Strategie ist es, den Menschen überall in Europa mehr und bessere Chancen auf dem Arbeitsmarkt zu bieten, indem das Wirtschaftswachstum durch die Verbesserung der globalen Wettbewerbsfähigkeit der EU gefördert und die Funktionsweise der Arbeitsmärkte verbessert wird. Die Europa 2020-Strategie muss vor allem dazu beitragen, den Menschen bessere Chancen zum Einstieg in den Arbeitsmarkt zu eröffnen. Dazu muss die Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik den Flexicurity-Grundsätzen entsprechend beschäftigungsfreundlicher gestaltet werden.

Der Europäische Rat hat im Juni 2010 als beschäftigungspolitisches Ziel der Europa 2020-Strategie eine Beschäftigungsquote von mindestens 75 Prozent in der Altersgruppe 20 bis 64 Jahre ausgegeben. Von den deutschen Arbeitgebern wird dieses Ziel sehr begrüßt. Vor dem Hintergrund des demografischen Wandels muss alles getan werden, um das Arbeitskräftepotenzial voll auszuschöpfen. Dass dieses ambitionierte Ziel erreichbar ist, zeigt der Anstieg der Beschäftigungsquote älterer Arbeitnehmer in Deutschland. Durch den von den Arbeitgebern angestoßenen Paradigmenwechsel hin zu mehr Beschäftigung Älterer konnte in Deutschland die Erwerbstätigenquote der 55- bis 64-Jährigen zwischen 2000 und 2012 um mehr als die Hälfte von 37,4 Prozent auf 61,5 Prozent gesteigert werden. Bei den 60- bis 64-Jährigen hat sie sich seitdem sogar mehr als verdoppelt und lag zuletzt bei 46,5 Prozent.

Flexicurity-Grundsätze geben wichtige Orientierung

Grundvoraussetzung für die Erreichung des Beschäftigungsziels und den Erfolg der Europa 2020-Strategie ist, dass die europäischen Staaten die bereits 2007 beschlossenen Flexicurity-Grundsätze für einen flexiblen und stabilen Arbeitsmarkt konsequent und effektiv umsetzen. Die vom Europäischen Rat beschlossenen Flexicurity-Grundsätze bieten eine wesentliche Orientierung für die nötigen Strukturreformen auf den Arbeitsmärkten überall in Europa. Der Grundgedanke von Flexicurity ist, durch die Beseitigung von Beschäftigungshürden den Übergang von einem Arbeitsverhältnis in ein anderes sowie die Aufnahme eines neues Jobs zu beschleunigen und so beim Verlust des Arbeitsplatzes die Chancen zu verbessern, schnell wieder in Beschäftigung zu kommen. Im Sinne eines „Flexicurity-Mainstreamings“ muss Flexicurity nun als Grundprinzip in alle Bereiche der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik Eingang finden.

BDA und BDI fordern konsequente Ausrichtung auf Wettbewerbsfähigkeit

Zur Halbzeitbewertung der Strategie Europa 2020 haben BDA und BDI im Oktober 2014 in einer gemeinsamen Stellungnahme gefordert, die im März 2010 auf den Weg gebrachte EU-Strategie zur Förderung eines „intelligenten, nachhaltigen und integrativen Wachstums“ konsequent an den politischen Prioritäten der neuen EU-Kommission auszurichten. Die „Politischen Leitlinien“ und die Arbeitsstrukturen der neuen Kommission sind klar auf Investitionen und Wettbewerbsfähigkeit ausgerichtet. Nur wenn „Europa 2020“ diese Ziele unterstützt, kann die Strategie einen Beitrag zur Bewältigung der Krise in Europa und der längerfristigen strukturellen Herausforderungen leisten, die mit dem sich verstärkenden globalen Wettbewerb und dem demografischen Wandel einhergehen.

Mit Blick auf alle fünf Kernziele der Strategie „Europa 2020“ muss die Stärkung der globalen Wettbewerbsfähigkeit als Motor für Innovation, Beschäftigung und Wohlstand als zentrale Richtschnur für alle EU-Institutionen gelten. Eine starke industrielle Basis als Herz einer wettbewerbsfähigen Wirtschaft ist die Grundvoraussetzung, damit die EU vom globalen Wachstum profitieren, ihre sozialen und umweltpolitischen Ziele erreichen und ihren Bürgerinnen und Bürgern eine gute Zukunftsperspektive bieten kann.

Die länderspezifischen Empfehlungen (LSE) im Rahmen des Europäischen Semesters sind zu einem zentralen Instrument bei der Umsetzung der „Europa 2020“-Ziele geworden. Massive Defizite bei der Umsetzung der LSE sowie mangelnde Kohärenz in den Reformvorhaben auf europäischer wie auch auf nationaler Ebene haben den Erfolg der Strategie bislang jedoch behindert. Es kommt daher entscheidend darauf an, die LSE verbindlicher zu machen, die Sozialpartner und andere Stakeholder besser einzubinden und die Verantwortung der EU-Mitgliedstaaten für die Umsetzung und das Gelingen der Europa 2020-Strategie zu stärken.
WEITERFÜHRENDE INFORMATIONEN