09.03.2020

Gesamtpaket ist notwendiger Impfstoff gegen mögliche Wirtschaftseinbrüche

Zu den Beschlüssen des Koalitionsausschusses erklärt Arbeitgeberpräsident Ingo Kramer:
Die Koalition setzt auf Realitätsbezug und Handlungsfähigkeit und hat insgesamt ein ausgewogenes Gesamtpaket beschlossen. Das ist der notwendige Impfstoff gegen mögliche Wirtschaftseinbrüche. Die beschlossenen Erleichterungen für den Bezug von Kurzarbeitergeld setzen endlich wesentliche Forderungen der BDA um. Die Übernahme der Sozialversicherungskosten ist ein geeignetes Mittel und im Moment auch das wirksamste Liquiditätspaket für die betroffenen Unternehmen. Auch die Einbeziehung der Zeitarbeit in die Kurzarbeiterregelung ist konsequent, da sie von den Folgen des Corona-Virus besonders betroffen ist. Der flexible Einsatz von Kurzarbeitergeld ist notwendig, um auf ständig verändernde Herausforderungen auch angepasst und kurzfristig reagieren zu können.

Zudem greifen Planungserleichterungen für Investitionen langjährige Forderungen der Arbeitgeber auf, damit vorhandene Investitionsmittel rascher abfließen können. Die Koalition hat den Sirenenklängen widerstanden, die eine Abkehr von der grundgesetzlichen Schuldenbremse oder deren Umgehung verlangen und setzt somit ihre vertrauenswürdige und solide Finanzpolitik fort. Jetzt gilt es alle Vereinbarungen so schnell wie möglich umzusetzen, damit die Erleichterungen auch kurzfristig für die betroffenen Unternehmen zur Verfügung stehen.

Bezogen auf die Corona Epidemie sind Deutschland und sein Gesundheitssystem krisenfest aufgestellt, wenn es um die Behandlung von Erkrankten mit dem neuen Virus geht. Ärzte und alle im Gesundheitssystem arbeitenden Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter machen auf mich einen engagierten und professionellen Eindruck, worauf wir vertrauen können. Es ist sehr zu begrüßen, dass die Bundesregierung hier umsichtig handelt. Das Netzwerk von Kompetenzzentren und Spezialkliniken in Deutschland sichert eine Versorgung auf höchstem internationalen Niveau.